Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Casablanca
§ 1 Anbieter
Anbieter der Software „Casablanca“ ist die Brainbox GmbH, Habermehlstraße 15, 75172 Pforzheim, Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Mannheim unter HRB 726527, vertreten durch den Geschäftsführer Carsten Kraus.
§ 2 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Abweichende oder entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht. Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen den Parteien, selbst wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Der Kunde versichert, die Software ausschließlich zu gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken zu nutzen.
§ 3 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung der Software „Casablanca“ zur Nutzung. Die Software wird als lauffähige Anwendung zur Verfügung gestellt. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Während der Vertragslaufzeit stellt die Brainbox GmbH Updates zur Verfügung und erbringt Supportleistungen für zahlende Kunden. Die Brainbox GmbH ist berechtigt, zur Erbringung ihrer Leistungen Dritte einzusetzen. Soweit erforderlich, können diesen Dritten im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen auch Daten des Kunden zugänglich gemacht werden.
§ 4 Leistungsbeschreibung
Die Software nutzt Verfahren der künstlichen Intelligenz zur Anpassung der Blickrichtung und Darstellung des Nutzers in Videokonferenzen, sodass für Gesprächspartner ein natürlicher Eindruck von Blickkontakt entsteht. Die Verarbeitung erfolgt in Echtzeit und wird als virtuelle Kamera bereitgestellt, die sich in gängige Videokonferenzlösungen integrieren lässt. Die Anwendung dient der Unterstützung der visuellen Kommunikation in digitalen Gesprächen, insbesondere in Meetings, Präsentationen und Kundengesprächen, und kann dazu beitragen, die Wahrnehmung von Präsenz und Aufmerksamkeit zu verbessern. Die Nutzung erfolgt ohne zusätzliche Hardware innerhalb bestehender Arbeitsumgebungen. Die konkrete Ausgestaltung und Funktionsweise der Software kann sich im Rahmen technischer Weiterentwicklungen ändern, insbesondere im Hinblick auf Algorithmen, Benutzerober-flächen und unterstützte Integrationen. Voraussetzung für die Nutzung sind ein geeignetes Endgerät, eine funktionierende Kamera sowie eine kompatible Videokonferenzsoftware. Die Leistungsfähigkeit und Darstellung können je nach Systemumgebung, Hardware, Lichtverhältnissen und eingesetzter Drittsoftware variieren.
§ 5 Zustandekommen des Vertrags
Die Darstellung der Software auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
Durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig abonnieren“ kommt ein kostenpflichtiger Nutzungsvertrag zustande.
Durch Anklicken des Buttons „Angebot anfragen“ kommt kein Vertrag zustande. Ein Vertrag über eine Unternehmenslösung (Enterprise) kommt ausschließlich durch eine individuelle Vereinbarung zwischen der Brainbox GmbH und dem Kunden zustande. Der Kunde kann seine Eingaben vor Abschluss des Bestellvorgangs jederzeit überprüfen und korrigieren. Der Vertragstext wird von der Brainbox GmbH nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert, soweit dies für die Vertragsabwicklung erforderlich ist. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 6 Nutzungsarten
Bei gewerblichen Kunden erfolgt die Nutzung entweder im Rahmen einer Einzel-Lizenz oder im Rahmen einer Unternehmenslösung. Die Einzel-Lizenz darf nur durch eine Person genutzt werden. Im Rahmen einer Unternehmenslösung können mehrere Nutzer innerhalb eines Unternehmens auf Basis von Mehrplatz-Lizenzen auf die Software zugreifen. Eine Integration in bestehende Systeme ist möglich. Die Weitergabe der Lizenz ist unzulässig.
§ 7 Nutzungsrechte
Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software. Die Nutzung ist ausschließlich im vertraglich vorgesehenen Umfang zulässig. Jede Lizenz ist personenbezogen. Eine Weitergabe der Software oder von Zugangsdaten an Dritte ist unzulässig. Der Kunde hat geeignete Maßnahmen zu treffen, um unberechtigte Zugriffe zu verhindern.
§ 8 Nutzungsvoraussetzungen
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Software erfüllt sind. Die Nutzung erfolgt auf eigene Verantwortung des Kunden.
§ 9 Updates
Während der Vertragslaufzeit werden Updates zur Verfügung gestellt, die der Weiterentwicklung und Funktionsfähigkeit der Software dienen. Im Rahmen von Updates kann es zu Änderungen von Funktionen, Benutzeroberflächen oder Abläufen kommen. Die Installation der Updates erfolgt durch den Kunden.
§ 10 Support
Support wird ausschließlich für zahlende Kunden bereitgestellt. Ein Anspruch auf bestimmte Reaktionszeiten besteht nicht. Die Brainbox GmbH ist nicht verpflichtet, Support zu leisten, wenn Probleme auf nicht erfüllte Systemvoraussetzungen, die Nutzung veralteter Softwareversionen oder auf Drittsoftware zurückzuführen sind.
§ 11 Mitwirkungspflichten
Der Kunde ist verpflichtet, die Software ordnungsgemäß zu nutzen, seine Daten eigenverantwortlich zu sichern und im Rahmen von Supportanfragen die erforderlichen Informationen bereitzustellen.
§ 12 Vertragslaufzeit und Verlängerung
Bei kostenpflichtigen Abonnements gilt die im Bestellprozess oder in der individuellen Vereinbarung festgelegte Laufzeit als Vertragsperiode.
Sofern eine Mindestlaufzeit vereinbart ist, gilt diese für den jeweiligen Tarif oder die individuelle Vereinbarung.
Der Vertrag verlängert sich jeweils automatisch um die vereinbarte Vertragsperiode, sofern keine Kündigung erfolgt.
Die Vertragslaufzeit beginnt mit Vertragsschluss, entweder durch Abschluss des Bestellvorgangs im System oder durch individuelle Vereinbarung.
§ 13 Kündigung
Der Kunde kann den Vertrag jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.
Die Kündigung kann über die im Kundenkonto bereitgestellte Kündigungsfunktion oder in Textform gegenüber der Brainbox GmbH erfolgen.
Nach Wirksamwerden der Kündigung endet das Nutzungsrecht an der Software. Der Zugang bleibt bis zum Ablauf des bereits bezahlten Zeitraums bestehen.
Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag ordentlich zu kündigen. Die Kündigung erfolgt durch Mitteilung im Kundenkonto oder in Textform.
Das Recht zur außerordentlichen Beendigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 14 Preise und Zahlung
Die Nutzung der kostenpflichtigen Version erfolgt gegen Zahlung der jeweils vereinbarten Vergütung. Die Preise werden dem Kunden vor Vertragsschluss angezeigt.
Die Abrechnung erfolgt im Voraus entsprechend dem gewählten Tarif. Die Zahlung ist sofort mit Vertragsschluss beziehungsweise zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums fällig.
Die Zahlung erfolgt über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden. Der Anbieter ist berechtigt, zur Zahlungsabwicklung externe Zahlungsdienstleister einzusetzen.
Die Brainbox GmbH ist berechtigt, die Preise für die Nutzung der Software mit Wirkung für die Zukunft anzupassen. Preisänderungen werden dem Kunden rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens zu.
Die angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 15 Zahlungsverzug
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug oder schlägt eine Zahlung fehl, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software bis zur vollständigen Zahlung vorübergehend zu sperren. Der Anspruch auf Vergütung bleibt während der Sperrung bestehen.
Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang zur Software ebenfalls vorübergehend zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese AGB oder eine missbräuchliche Nutzung vorliegen.
Gerät der Kunde mit mehr als zwei aufeinanderfolgenden Zahlungen in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu beenden. Die Beendigung erfolgt durch entsprechende Mitteilung im Kundenkonto oder in Textform. Im Falle von Rücklastschriften oder fehlgeschlagenen Zahlungen ist der Kunde verpflichtet, die dadurch entstandenen Kosten zu tragen, soweit er die Ursache zu vertreten hat.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Für Unternehmer betragen diese neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz gemäß § 288 Absatz 2 BGB.
§ 16 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
§ 17 Haftung
Die Brainbox GmbH haftet unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Im Übrigen haftet die Brainbox GmbH nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, typischen Schaden. Die Haftung ist der Höhe nach auf eine Monatsgebühr begrenzt.
§ 18 Einmalkauf (dauerhafte Lizenz)
Soweit die Software oder einzelne Funktionen im Rahmen eines Einmalkaufs angeboten werden, erwirbt der Kunde ein zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht an der jeweils erworbenen Version der Software.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Kaufs gültigen Produktbeschreibung.
Ein Anspruch auf zukünftige Updates, Upgrades, neue Funktionen oder Supportleistungen besteht nicht, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
Der Anbieter ist berechtigt, die Weiterentwicklung der Software jederzeit einzustellen.
Die für Abonnements geltenden Regelungen, insbesondere zur Vertragslaufzeit, Verlängerung und Kündigung, finden auf Einmalkäufe keine Anwendung. Im Übrigen gelten die Bestimmungen dieser AGB auch für Einmalkäufe.
§ 19 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung, die auf der Website des Anbieters abrufbar ist.
Soweit eine Verarbeitung im Auftrag vorliegt, erfolgt diese auf Grundlage des Auftragsverarbeitungsvertrags des Anbieters, der Bestandteil dieser AGB ist und auf der Website des Anbieters eingesehen werden kann.
§ 20 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Unternehmer ist Gerichtsstand Pforzheim. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
3 Seiten Version: 24.04.2026 IQ